Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen der Haddad Internet Services:

1. Umfang und Lieferung
1.1. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Haddad Internet Services (nachfolgend 1domain.at genannt) gelten für alle Lieferungen und Dienstleistungen, Haddad Internet Services gegenüber dem Vertragspartner erbringt. Sie gelten auch für zukünftige Geschäfte, selbst wenn nicht ausdrücklich darauf Bezug genommen wurde.

1.2. Die Verpflichtungen von Haddad Internet Services richten sich ausschließlich nach dem Umfang und Inhalt eines von 1domain.at entgegengenommenen Auftrages oder einer von Haddad Internet Services ausgestellten Auftragsbestätigung und diesen "Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen" in den der Art des Auftrages entsprechenden Abschnitten.

2. Preise und Zahlung
2.1. Soferne im Auftrag nicht anders vereinbart, gelten die im Anbot oder im Bestellformular Preise. Die gesetzliche Umsatzsteuer wird zusätzlich verrechnet. Wir behalten uns Preisänderungen vor.
2.2. Zahlungen sind, sofern nicht anders vereinbart, prompt bei Rechnungserhalt ohne Abzug fällig.
2.3. Die Einhaltung der vereinbarten Zahlungstermine ist wesentliche Bedingung für die Durchführung von Leistungen durch Haddad Internet Services. Bei Zahlungsverzug ist Haddad Internet Services berechtigt, sämtliche entstehende Spesen und Kosten, auch Kosten des notwendigen Einschreitens von Inkassounternehmen oder Anwälten, sowie bankübliche Verzugszinsen zusätzlich zu verrechnen.
2.4. Darüber hinaus ist Haddad Internet Services bei Zahlungsverzug berechtigt, Leistungen aus Dienstleistungsverträgen mit schriftlicher Verständigung an den Vertragspartner bis zur vollständigen Bezahlung auszusetzen oder das Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung aufzulösen.
2.5. Die Gegenverrechnung mit offenen Forderungen gegenüber Haddad Internet Services und die Einbehaltung von Zahlungen aufgrund behaupteter, aber von Haddad Internet Services nicht anerkannter Mängel, ist ausgeschlossen.
2.6.Haddad Internet Services ist berechtigt, Verträge über den Bezug von Dienstleistungen und sonstige Dauerschuldverhältnisse durch schriftliche oder elektronische Mitteilung unter Einhaltung einer einmonatigen Kündigungsfrist aufzukündigen.
2.7. Der Auftraggeber sorgt über die vertragliche Nebenpflicht hinaus besonders sorgfältig für den aktuellen Stand aller zur Verrechnung notwendigen Daten (Adressänderung, etc.)

3. Datenschutz und -sicherheit
3.1. Gemäß den gesetzlichen Bestimmungen des TKG ist Haddad Internet Services berechtigt, personenbezogene Vermittlungsdaten für Zwecke der Verrechnung des Entgelts zu speichern. Nicht personenbezogene Verbindungsdaten und sonstige Logs können zum Schutz eigener und fremder Rechner gespeichert und ausgewertet sowie zur Behebung technischer Mängel verwendet werden. Inhaltsdaten werden weder ausgewertet, noch über das technisch notwendige Mindestmaß hinaus zwischengespeichert.
3.2. Weder diese Daten, noch Inhalts- oder sonstige Kundendaten werden außerhalb des Rahmens der gesetzlichen Erfordernisse oder der Notwendigkeiten zum Betreiben eines Internetknotens an Dritte weitergegeben. Insbesonders müssen Routing- und Domaininformationen bekanntgemacht werden. Der Vertragspartner erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden. Persönliche Nachrichten und Daten der Vertragspartner werden nicht eingesehen.
3.3. Haddad Internet Services ergreift alle technisch möglichen und bekannten Maßnahmen, um die bei ihr gespeicherten Daten zu schützen. Haddad Internet Services ist jedoch nicht dafür verantwortlich, wenn es jemandem gelingt auf rechtswidrige Art und Weise an diese Daten heranzukommen und sie weiterzuverwenden. Die Geltendmachung von Schäden der Vertragspartei oder Dritter gegenüber Haddad Internet Services aus einem derartigen Zusammenhang wird einvernehmlich ausgeschlossen.
3.4. Haddad Internet Services behält sich vor, Vetragspartner, bei denen der begründete Verdacht besteht, daß von ihrem Anschluß Netzaktivitäten ausgehen, die entweder sicherheits- oder betriebsgefährdend für Haddad Internet Services oder andere Rechner, gesetzwidrig oder belästigend (gem. § 101 TKG) sind, unverzüglich ohne Vorwarnung physisch und/oder logisch vom Internet zu trennen. Die Kosten derErkennung und Verfolgung der Aktivitäten, der Unterbrechung der Verbindung und jeglicher Reparaturen werden mit den zum jeweiligen Zeitpunkt von Haddad Internet Services üblicherweise verrechneten Stundensätzen dem Vertragspartner verrechnet. Haftungen von Haddad Internet Services auch gegenüber Dritten der Abtrennung vom Internet werden für diese Fälle ausgeschlossen.
3.5. Haddad Internet Services ist berechtigt, personenbezogene Daten der Vertragspartner, insbesondere Name, akademischer Grad, Adresse, Telefonnummer undE-Mail-Adresse in jenem Umfang zu ermitteln und zu verarbeiten, in welchem dies vom berechtigten Zweck des Datenverarbeiters umfaßt ist. Kundendaten werden zum Zwecke der Planung, Vermarktung, Kostenrechnung und betriebsinterner Statistiken bis maximal sieben Jahre nach Vertragsbeendigung gespeichert. Die Weitergabe von personenbezogenen Kundendaten erfolgt gesetzliche Grundlage. Insbesondere ist Haddad Internet Services gem. § 100 Abs. 3 TKG ermächtigt belästigten Internet-Teilnehmern die Identität des Verursachers bekannt zu geben. Der Kunde wird darauf hingewiesen, daß Haddad Internet Services Kundendaten gem. Paragraph 96 TKG zur Erstellung eines Teilnehmerverzeichnisses verwenden kann.

4. Sonstige Bestimmungen
4.1. Soweit gesetzlich nicht ausgeschlossen, gelten die zwischen anzuwendenden gesetzlichen Bestimmungen. Für eventuelle Streitigkeiten gilt die örtliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichtes in Wien vereinbart.
4.2. Alle dieses Vertragsverhältnis betreffenden Mitteilungen und Erklärungen sind nur gültig, wenn sie schriftlich erfolgen und vom Empfänger unwidersprochen sind.
4.3. Haddad Internet Services ist auf eigenes Risiko ermächtigt, andere Unternehmen mit der Erbringung von Leistungen aus diesem Vertragsverhältnis zu beauftragen.

5. Zusätzliche Bestimmungen bei Warenlieferung
5.1. Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im uneingeschränkten Eigentum von Haddad Internet Services.
5.2. Soferne nicht anders vereinbart, beträgt die Gewährleistungsfrist 6 Monate.
5.3. Gewährleistungspflichtige Mängel werden nach dem Ermessen von Haddad Internet Services entweder durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung behoben. Die Wandlung oder Preisminderung wird einvernehmlich ausgeschlossen. Die Gewährleistung erlischt, wenn Reparaturen oder Änderungen von Dritten vorgenommen wurden.
5.4. Tritt der Vertragspartner aus Gründen, die nicht von Haddad Internet Services zu verantworten sind, vom Vertrag zurück, so gilt ein Schadenersatz in der Höhe des Haddad Internet Services nachweisbar entstandenen, zumindest aber von 30 % des Nettoauftragswertes als vereinbart, wobei das richterliche Mäßigungsrecht ausgeschlossen wird.
5.5. Die Haddad Internet Services legt äußerst großen Wert auf eine sehr hohe Zuverlässigkeit des Servers, der mit möglichst wenigen und kurzen Unterbrechungen laufen wird. Dennoch sind Ausfälle wegen Wartungsarbeiten, Leitungsstörungen, Serverabstürzen usw. nicht ganz auszuschließen. Die Haddad Internet Services gibt eine 99%-ige Verfügbarkeitsgarantie für seine Server. Fällt der Server in einem Kalendermonat für länger als 1% aus, erhält der Kunde auf Wunsch für diesen Monat seine Gebühr gutgeschrieben. Weitere Schadenersatzansprüche des Kunden gegen die Haddad Internet Services wegen Ausfällen oder Fehlfunktionen eines Servers sind nur möglich, wenn Haddad Internet Services Vorsatz nachgewiesen werden kann.

GÜLTIG AB Jänner 2003

Erklärung zu Punkt 3.4.:

Definition belästigender, gefährdender Inhalt:

Erotischer, Pornografischer, Rechtsradikaler, Aufruf zur Gewaltbereitschaft, Nutzung unserer Dienste für Tätigkeiten, welche gegen irgendwelche Gesetze oder Internetregeln verstossen lehnen wir ab, und können in einem dieser Fälle ohne Vorankündigung die Leistungen an dem Teilnehmer sofort einstellen.

DOMAINVERGABERICHTLINIEN:

Voraussetzungen und Bedingungen:
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Besondere AGB´s für .de Domains
Besondere AGB´s für .at Domains

Die Veroeffentlichung der Daten in der RIPE-Datenbank oder anderer Whois-Datenbank und in im Internet gebraeuchlichen Dokumentationsstellen muss vom Antragsteller akzeptiert werden.

Alle Domains werden bei den zuständigen Vergabestellen registriert, auf den Namen des Bestellers und im Auftrag des Bestellers, insbesondere werden Domains unter .at bei der Vergabestelle nic.at internetbetriebsgesmbh registriert, und geht der besteller mit der registrierung einer .at domain ein vertragsverhältnis mit der nic.at internetbetriebsgesmbh ein.

Die Kündigung aller Domains muss schriftlich erfolgen mit den hier abrurufenden Formularen und mindestens vier Wochen vor Ablauf des Leistungszeitraumes:
Die Kündiung muss der Haddad Internet Services schriftlich mitgeteilt werden.

Alle Eintraege erfolgen in gutem Glauben auf die Rechtmaessigkeit des Anspruchs. Bei Unstimmigkeiten zwischen zwei Parteien muss eine Einigung eigenstaendig zwischen den beiden Parteien gefunden werden; die Vergabestelle der betreffenden Domain dient nicht als Schlichtungsstelle.
Bei Streitfaellen wird lediglich die Kontaktinformation des Inhabers einer bereits bestehenden Domain weitergegeben, da diese Informationen ohnehin oeffentlich dokumentiert sind.

Der Antragsteller erklaert, die einschlaegigen gesetzlichen Bestimmungen zu beachten und insbesondere niemanden in seinen Kennzeichenrechten (Namensrecht, Markenrecht etc.) zu verletzen. Die Vergabestelle fuehrt keine diesbezuegliche Pruefung der beantragten Domain-Namen durch, behaelt sich aber gleichwohl das Recht vor, Antraege im Falle offensichtlicher Rechtsverletzungen auch ohne Angabe von Gruenden abzulehnen.
Der Antragsteller verpflichtet sich, die Vergabestelle im Falle der Inanspruchnahme durch wegen des vom Antragsteller beantragten Domain-Namens in ihren Rechten verletzte Dritte schad- und klaglos zu halten.

Aus der Delegation des Domainnamens sind keine weiteren Rechte ableitbar.

Es besteht kein Anspruch, seitens des Antragstellers, genau einen bestimmten Domainnamen zugeteilt zu bekommen. Es besteht lediglich der Anspruch auf Zuteilung eines eindeutigen Domainnamens.

Ein Domainname muss RFC konform sein und darf nur Buchstaben ("a ... z"), Ziffern ("0 ... 9") und Bindestrich ("-") enthalten. Gross- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden. Der Name muss mindestens einen Buchstaben enthalten und darf nicht mit Bindestrich beginnen oder enden.

Es werden unter "at" keine Domains mit weniger als drei Zeichen oder andere, zum Zeitpunkt der Antragstellung gueltige, Top-Level Namen (z.B.: "com", "edu") vergeben.




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